Scheduled Proposition

This proposition is scheduled for the voting BPT 2021.1 WP531.

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 Ballot:

WP531: Aufbau eines Cyber-Hilfswerks (CHW)


Bitte die Hinweise zur Kategorie Antragsentwicklung beachten.
In diesem Thema hier bitte nur Verbesserungsvorschläge (Formulierungen, Ergänzungen, Berichtigungen, ...) und Verständnisfragen.

Dieser Antragsentwurf wurde automatisch erstellt durch das Antragsportal:

https://antrag.piratenpartei.de/p/1F12NTGE9-3ZAH9/aufbau-eines-cyber-hilfswerks-chw

Dieser Antrag ist noch nicht eingereicht! Bei der Antragseinreichung im Antragsportal wird der Text aus diesem Beitrag genommen und in das Antragsformular eingefügt. Bitte die Überschriften stehen lassen!

Vorbemerkungen / Bearbeitungshinweise

(nicht Teil des Antrags)

auf Basis der Vorschläge der AG KRITIS

Zusammenfassung

tl;dr: Aufbau eines Cyber-Hilfswerks (CHW) zur Steigerung der Bewältigungskapazitäten in Cyber-Großschadenslagen

Antragstext

Der Bundesparteitag möge für das Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl beschließen:

Der Titel des Kapitel 5 "Internet, Netzpolitik und Artverwandtes" wird geändert zu "Digitalisierung und Netzpolitik"

Das folgende Unterkapitel mit dem Titel "Aufbau eines Cyber-Hilfswerks (CHW)" wird am Ende des Kapitels 5 eingefügt:

"Wir PIRATEN unterstützen den Aufbau eines Cyber-Hilfswerks (CHW), wie im Konzept zur Steigerung der Bewältigungskapazitäten in Cyber-Großschadenslagen der AG KRITIS vorgeschlagen.
Als schnelle Einsatzgruppe soll das CHW in der Lage sein, kurzfristig auf Großschadenslagen zu reagieren und vor Ort an relevanten informationstechnischen Systemen und/oder der Hardware und Software zur Kontrolle von physischen Geräten Hilfe zu leisten. Primäre Zielsetzung ist dabei immer der Schutz der Bevölkerung vor den Auswirkungen von Ausfällen oder Einschränkungen der Kritischen Infrastruktur bzw. ihrer kritischen Versorgungsdienstleistung. Hierbei handelt es sich um eine zivile Reserve für den Katastrophenfall. Daher setzen wir uns dafür ein, dass durch die Bundesrepublik die entstehenden Kosten und Haftungsrisiken übernommen wird."


Motivation

Begründung

In Deutschland gibt es aktuell fast 2.000 Kritische Infrastrukturen. Dem gegenüber stehen etwa 15 hauptamtliche Mitarbeiter des BSI MIRT, die im Krisenfall unter Umständen auf ein niedriges Vielfaches dieser Zahl aufgestockt werden können. Um bei Schadenslagen, deren Größe und potentielle Auswirkungen die Kapazitäten der Behörden übersteigen, trotzdem schnelle Hilfe zur Wiederherstellung der kritischen Dienstleistungen bereitstellen zu können, müssen sich unserer Ansicht nach auch zivile Helfer organisieren und ihre Kräfte bündeln, analog zu den bereits existierenden Hilfsorganisationen auf anderen Gebieten.

https://ag.kritis.info/wp-content/uploads/2020/02/chw-konzept_v1.0.pdf

Created by sebulino
Added on Mar 18, 2021
Submitted on Mar 19, 2021
Voting ends at May 29, 2021, 12:00:00 AM