Bitte die Hinweise zur Kategorie Antragsentwicklung beachten.
In diesem Thema hier bitte nur Verbesserungsvorschläge (Formulierungen, Ergänzungen, Berichtigungen, ...) und Verständnisfragen.

Dieser Antragsentwurf wurde automatisch erstellt durch das Antragsportal:

https://antrag.piratenpartei.de/p/1F12N91K6-2W6BK/open-source-in-kritischen-infrastrukturen

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Vorbemerkungen / Bearbeitungshinweise

(nicht Teil des Antrags)

auf Basis der Vorschläge der AG KRITIS

Zusammenfassung

tl;dr: Open Source in KRITIS

Antragstext

Der Bundesparteitag möge für das Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl beschließen:

Der Titel des Kapitel 5 "Internet, Netzpolitik und Artverwandtes" wird geändert zu "Digitalisierung und Netzpolitik"

Das folgende Unterkapitel mit dem Titel "Open Source in kritischen Infrastrukturen" wird am Ende des Kapitels 5 eingefügt:

"Software, die im Umfeld krtischer Infrastrukturen (KRITIS) eingesetzt wird, soll grundsätzlich quelloffen gestaltet sein. Dort wo dies nicht möglich ist, soll der Quellcode zumindest in treuhänderischer Verwaltung aufbewahrt werden."

Motivation

Begründung

Software für den Betrieb der Anlagen (aus den Anlagenkategorien der BSI-KritisV) von kritischen Infrastrukturen muss frei sein, oder der Quellcode in treuhänderischer Verwaltung gehalten werden, damit diese auch viele Jahre und Jahrzehnte sicher betrieben werden kann, auch wenn der Hersteller diese Technologie nicht mehr unterstützt oder der Hersteller nicht mehr existiert. Dies folgt als Teil-Lösung für das Problem, dass (Hardware-)Komponenten (z.B. in Produktionsanlagen) nicht ohne Weiteres ausgetauscht oder aktualisiert werden können.
Für SCADA/SPS Anlagen gibt es bereits in einer Bundestags-Drucksache 17/12541, S. 97, rechte Spalte, einen überparteilichen Beschluss der Enquete Kommission für digitale Infrastruktur (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/125/1712541.pdf).