Bis 06.04.2021 (Erklärung unten) können noch Konkurrenzanträge zu eingereichten Programm- und Satzungsänderungsanträgen gestellt werden. Anträge im Antragsportal müssen "eingereicht" sein. Wenn ein Antrag noch auf "Entwurf in Entwicklung" steht, ist er nicht eingereicht!
Du hast Fragen oder eine Idee zum neuen Antragsportal? Wir haben im Forum ein Feedback-Thema eingerichtet. Das Antragsportal wird von der Antragskommission betreut.
In Zukunft wird auch die Einreichung und Diskussion von Anträgen zum Basisentscheid (BEO) über dieses Tool laufen.
Hier erfährst du, wie die Einreichung zum BPT 21.1 abläuft: Antragseinreichung BPT 21.1
Zum BPT 19.2 eingereichte und nicht abgestimmte Anträge werden von der Antragskommission wieder zur Abstimmung auf dem BPT 21.1 eingeplant. Diese sind auch unter "eingereichte Anträge" zu finden.
Der BPT 19.2 hat mit SO002 die Überarbeitung des Wahlprogramms zur Bundestagswahl beschlossen.
Die Antragskommission hat zusammen mit Mitgliedern des Bundesvorstands Streichungsanträge zu allen Abschnitten des Programms gestellt. Wir geben damit dem BPT die Möglichkeit, veraltete Programmteile zu entfernen. Da es sich um normale Wahlprogrammanträge handelt, ist dafür eine 2/3-Mehrheit nötig. Zur Frage, ob eine Streichung sinnvoll ist oder ein Abschnitt bleiben soll, können wir hier im Antragsportal Pro-/Contra-Argumente sammeln.
Wird erweitert, wenn entsprechende Anträge dazukommen. Neben den WP-Anträgen gibt es aktuell:
Per Mail eingegangene Anträge werden aktuell bearbeitet und danach hier eingetragen.
Zur besseren Ausarbeitung und Vorstellung der Anträge veranstaltet die Antragskommission alle 8 Tage ein Antragsmumble, bei dem Du Deine Anträge, Antragsideen und -entwürfe vorstellen kannst. Auch Fragen zur Antragseinreichung oder anderen Antragsformalia können dort gestellt werden. Falls Du einen Antrag gestellt hast, bitten wir Dich, diesen bei einem der Termine vorzustellen und dies vorher anzumelden.
Die nächsten Termine für die Antragsmumbles sind:
Mehr zu den Terminen und zur Anmeldung von Beiträgen findest Du hier:
https://forum.piratenpartei.de/tags/c/termine/14/antragsmumble/l/agenda
Die Frist für alle Anträge, die bestehende Kapitel des Wahlprogramms zur Bundestagswahl inhaltlich ändern, ist 5 Wochen vor dem BPT, da diese automatisch in Konkurrenz mit den Streichungsanträgen stehen (SO002).
Für sonstige Anträge und Positionspapiere gibt es keine Antragsfrist.